ZITIERT:
LEBEN IN ABSURDISTAN: GEFÄHRDET VOR ALLEM ´FRAUENRECHTE´... Das Ergebnis dieser beiden Entscheidungen:
Für die Öffentlichkeit:
Man darf die biologische Realität benennen: Liebich ist ein Mann.
Für den Strafvollzug:
Der amtliche Eintrag im Register zählt: Liebich gilt als Frau und zieht ins Frauengefängnis.
Diese groteske Diskrepanz offenbart die Schwäche des Selbstbestimmungsgesetzes in voller Schärfe:Ein Mann, der bis Januar 2025 unstrittig als solcher galt, kann per einfacher Erklärung sein Geschlecht im Register ändern.
Folge: ein Rechtsextremist profitiert nun als Trittbrettfahrer von einem Gesetz, das angeblich vulnerable Minderheiten schützen soll - und zieht in ein Frauengefängnis.
Die Konsequenzen sind fatal:* Wenn Biologie nicht mehr zählt, haben sich Frauenrechte und Schutzräume erledigt.
* Meinungsfreiheit muss vor Gericht verteidigt werden, um Tatsachen überhaupt noch aussprechen zu dürfen.
* Extremisten führen die Absurdität des Selbstbestimmungsgesetzes vor, machen die Justiz zur Bühne ihres Zynismus - und der Rechtsstaat sieht machtlos zu.
Der Fall Liebich ist kein kurioser Einzelfall, er ist ein Menetekel. Er zeigt, wie leichtfertig die Ampel-Regierung ein ideologisches Projekt durchgedrückt hat:
Ohne Rechtsfolgenabschätzung, ohne Blick auf Sicherheit, ohne Rücksicht auf Frauenrechte.
Dass ausgerechnet ein Neonazi dieses Gesetz für seine Zwecke instrumentalisieren kann, zeigt, wie gefärdet unsere Demokratie, Rechtsstaat und Frauenrechte sind."
fb, gesichtet und für gut befunden
